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Liliths Sohn

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1

Monday, October 16th 2006, 12:56pm

Hartz IV Reform eine Lebenslüge der SPD?

"Berlin (dpa) In der Debatte um soziale Unterschichten haben SPDPolitiker die eigene Partei zu mehr Ehrlichkeit aufgefordert. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Stefan Hilsberg bezeichnete die Hartz-IV-Politik der rot-grünen Bundesregierung im «Tagesspiegel» als eine «Lebenslüge».

«Wir haben den Menschen vorgegaukelt, dass mit Fordern und Fördern jeder den ersten Arbeitsmarkt erreichen kann» und Steuersenkungen für die Unternehmen die Probleme lösen werden, sagte er. Für Millionen Menschen sei das jedoch nicht die Realität. «Gerhard Schröder hat zu kurz gedacht.»

Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hatte eine Studie zur «neuen gesellschaftlichen Unterschicht» vorgelegt, wonach 8 Prozent der Bevölkerung sich in unsicheren Arbeitsverhältnissen, einer prekären Lebenslage sowie sozialer Lethargie befinden. In Ostdeutschland gehört laut Studie sogar jeder fünfte zur so definierten Unterschicht."

Das Hartz IV nach hinten los ging, ist unbestritten.
Allerdings wird dies von Grün und Schwarz mitgetragen, auch wenn die Schwarzen sich momentan gegen den Begriff "Unterschicht" verwahren.

Da ich einer politischen Partei angehöre, allerdings keiner, die hier genannt ist, werde ich dies unkommentiert lassen. Mich interessiert eure Meinung.

Was denkt ihr, wenn ihr solche Meldungen lest?
Das echte Gefühl ist wie der Fluss,
der im Sonnenschein dahinfließt
und später mit demselben
freudigen Murmeln die Dunkelheit
der Nacht durchquert.

Weisheit der Cheyenne
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Riveda

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2

Monday, October 16th 2006, 7:22pm

Nunja, wenn wir den Betroffenen keine so schlimmen Namen geben, dann sind sie auch bestimmt viel glücklicher damit.

Im Grunde ist das keine Meldung, da dies implizieren würde, es wäre eine Neuigkeit. Die Unfähigkeit derer, die sich um uns sorgen sollten ist allerdings immer wieder ernüchternd.
"Bei vielen Menschen ist es bereits eine Unverschämtheit, wenn sie Ich sagen." (Theodor W. Adorno)
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Cthulhu

Kaputtalist

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3

Monday, October 16th 2006, 9:59pm

naja, dass dieses Hartz Programm ein Schuss in den Ofen war, kann man nicht mehr leugnen (auch wenn ich hier mal ganz zynisch anmerken darf, dass es vor der Einführung genug Stimmen gab, die genau das eingetretene prophezeiten).

Denn schauen wir uns das mal genauer an:

Der Plan war, innerhalb von 2 Jahren, die Hälfte der Arbeitslosen in ein festes, sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis einzubinden.

Bis dahin ein ganz löblicher Plan.

Nur ging es dann damit los, dass die Arbeitgeberschaft ja natürlich wusste, dass nicht oder nur schwer vermittelbare in diverse Programme einbezogen werden, unter Anderem die 1-Euro-Jobs.
Unabhängig davon, ob es sinnig ist, Arbeit zu verrichten, von der man nicht leben kann, ist es doch nur logisch, dass die Arbeitgeber keine festen Stellen schaffen, wenn sie wissen, dass sie die Möglichkeit haben, kurzfristige Arbeitskräfte für einen absoluten Dumpinglohn zu bekommen. Die übrige Zeit wird dann mit Leiharbeitern überbrückt.

Warum das unseren Damen und Herren von der Rot-Grünen Regierung nicht auch in den Sinn kam und warum sie über die kritischen Stimmen einfach hinweggesehen haben, ist nur mit Dummheit oder überheblicher Ignoranz zu erklären.

Und was machen sie heute? Wo klar ist, dass Hartz4 samt ALG2 versagt haben? Das ganze wird beibehalten, zum politischen Eckpunkt erklärt und weiter verschärft. Wo die Leute bis vor der großen Koalition noch wirklich am Rande des Existenzminimums waren (scheinbar politisch gewollt, da die Unternehmen, die 1-Euro-Jobber "gefördert" haben, Subventionsgelder erhielten ---> höhere Kosten als das alte Modell mit ALH und Sozialhilfe), so sind die betroffenen Haushalte heute unterhalb der Armutsgrenze und müssen zudem noch allerhand Schikanen über sich ergehen lassen (Zwangsumsiedlung, "Spitzel" vor der Haustür, usw.). Dann kommt noch die Erhöhung der Mehrwertsteuer dazu, damit die Steuergeschenke an Großunternehmer finanzierbar bleiben, weil auch dort hat man nichts gelernt, und schon sind Hartz4-Opfer am Ende.

Medial wird natürlich die Stimmung verbreitet, Arbeitslose wären zu faul und wer wirklich Arbeit will, der bekommt sie auch. Verschwiegen wird allerdings, dass es auch nicht genug freie Stellen gibt und nicht jeder für jede Tätigkeit geeignet ist. Und was ist mit den Jugendlichen, die grade von der Schule kommen? Es fehlen überall Ausbildungsstellen. Selbst wenn jeder, der eine Ausbildung bekommen könnte, egal wo, egal unter welchen Bedingungen, diese annehmen würde, wären es immernoch überdurchschnittliche viele arbeitslose Jugendliche.

Hartz4 hat versagt, genauso wie Rot-Schwarz versagen wird. Aber einen Lichtblick gibt es noch. Zu unter anderem diesem Thema habe ich am Samstag an einem Infostand geholfen und viel mit den Menschen auf der Straße gesprochen.
Es herrscht ein Unmut, der schnell in Richtung Aufbruch umschwingen kann und irgendwann kann auch die Politik sich nicht mehr vor den Aktivitäten und Forderungen der Bürger und damit der fraktionslosen politischen Gruppierungen verschließen.

Apropos...am Samstag finden Bundesweit Demonstrationen gegen Sozialabbau statt. Dabei geht es unter anderem auch um die Hartz-Reformen.
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Leronoth

Kritischer Theoretiker

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4

Tuesday, October 17th 2006, 10:29am

das war ja schon in der zielsetzung unprogressiv. von daher ist mir das scheitern ungleich lieber als die erfolgreiche durchsetzung...
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Cthulhu

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5

Tuesday, October 17th 2006, 2:31pm

eine erfolgreiche Durchsetzung hätte eine nachhaltige Verbesserung der Arbeitsplatzsituation mit sich gebracht, was aber als erfolglos abzusehen war.

Du willst nicht ernsthaft gutheißen, dass Menschen in Armut leben müssen, Lero?
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Leronoth

Kritischer Theoretiker

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6

Tuesday, October 17th 2006, 4:43pm

Quoted

Original von Cthulhu
Du willst nicht ernsthaft gutheißen, dass Menschen in Armut leben müssen, Lero?

Nein, aber auch nicht das sie in Arbeitsverhältnissen leben müssen.
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Darhel

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7

Tuesday, October 17th 2006, 11:49pm

Schön, wie sich jetzt alle gegenseitig die Schuld an der "neuen" Unterschicht zuschieben. Natürlich ist Hart IV der Verrat der SPD an ihren Ursprüngen. Da braucht man sich nur Schöder ansehen, der jetzt ein fettes Gehalt als Gasbaron kassiert. Wo ist die SPD denn noch eine Arbeiterpartei?
Und die CDU ist genauso mitschuld, hat sie doch im Bundesrat alle Verschärfungen abgesegnet und alle Verbesserungen blockiert. Und was beide jetzt in der Koalition abzieht ist ein Tritt ins Gesicht des gesamtdeutschen Proletariats!

Doch statt eine Lösung zu suchen, kündigt die CDU bereits neue Verschärfungen für die Ärmsten der Armen an. Die SPD zielt auf einen Kompromiss ab. Mir wurde Hart IV jetzt um 100 % gestrichen, obwohl ich arbeite. Wie schlimm soll es denn noch werden?

Um hier mal ganz polemisch zu werden: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Wer war mit dabei? Die Grüne Partei!

Letztere kann ihre Lebenslüge als Friedenspartei im Übrigen bei der Zustimmung von 5 Bundeswehr-Auslandseinsätzen suchen. Selbst für den Libanoneinsatz hat sie mit JA gestimmt, obwohl sie gar nicht mehr mitregiert und Arschkriechen muss.
Die Testreihe Mensch ist jetzt abgeschlossen
Testobjekt muss nun leider eliminiert werden
Die Menschheit darf sich nicht unkontrolliert fortpflanzen...
Wir stoppen das Programm in 10 Sekunden... !

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Darhel

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8

Tuesday, October 17th 2006, 11:49pm

Bevor ich's vergesse: Diesen Samstag, 21. Oktober, Großdemos in Berlin und Frankfurt a.M.! Ich bin mit dabei!!!
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Riveda

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9

Wednesday, October 18th 2006, 10:17am

Hartz IV und unser schlechtes Bildungssystem dürften die Verelendung zwar beschleunigen, letztlich ursächlich sind sie aber nicht. Da muss man dann doch über die Grenzen hinausschauen und globale Prozesse berücksichtigen.

Handlungsoptionen von Regierungen sind nicht allzu üppig, und solange man in einem kapitalistischen System lebt, stellt sich nunmal die Frage nach Finanzierbarkeit - auch für die Sozialleistungen. Daher kann ich mich Lero nur anschließen. Keine Partei in diesem Land kann - ohne gewisse Dinge grundlegend zu reflektieren und in Frage zu stellen - sonderlich etwas verändern.
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HijaDeLaLuna

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10

Wednesday, October 18th 2006, 11:38am

Quoted

Original von Riveda
Hartz IV und unser schlechtes Bildungssystem dürften die Verelendung zwar beschleunigen, letztlich ursächlich sind sie aber nicht. Da muss man dann doch über die Grenzen hinausschauen und globale Prozesse berücksichtigen.

Handlungsoptionen von Regierungen sind nicht allzu üppig, und solange man in einem kapitalistischen System lebt, stellt sich nunmal die Frage nach Finanzierbarkeit - auch für die Sozialleistungen. Daher kann ich mich Lero nur anschließen. Keine Partei in diesem Land kann - ohne gewisse Dinge grundlegend zu reflektieren und in Frage zu stellen - sonderlich etwas verändern.


Willst du damit sagen, "schaffen wir das kapitalisitische System ab", dann wird sich alles lösen?

Luna.
Es ist ein alter Gedanke:
je schärfer und unerbittlicher wir eine These formulieren,
desto unwiderstehlicher ruft sie nach der Antithese.

Hermann Hesse
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Leronoth

Kritischer Theoretiker

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11

Wednesday, October 18th 2006, 5:03pm

Quoted

Original von Darhel
Da braucht man sich nur Schöder ansehen, der jetzt ein fettes Gehalt als Gasbaron kassiert.

fängt ja schon gut an...

Quoted

Wo ist die SPD denn noch eine Arbeiterpartei?

zum glück fährt sie diese tendenz langsam zurück... Und ja das ist auch das positive was ich an den ursprüngen der spd sehe, das sie keine reiner partei von arbeitern waren... daran ändert übrigens meine sonstige massive kritik an der spd nix...

Quoted

Und was beide jetzt in der Koalition abzieht ist ein Tritt ins Gesicht des gesamtdeutschen Proletariats!

muss menshc das noch kommentieren?

Quoted

Selbst für den Libanoneinsatz hat sie mit JA gestimmt, obwohl sie gar nicht mehr mitregiert und Arschkriechen muss.

könnte auch vernunftgründe haben....
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Leronoth

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12

Wednesday, October 18th 2006, 5:06pm

Quoted

Original von HijaDeLaLuna
Willst du damit sagen, "schaffen wir das kapitalisitische System ab", dann wird sich alles lösen?

Also ichg laube nicht das Riveda das so meint, und würde das auch bedenklich finden.
eine negative Aufhebung des Kapitalismus ist sicherlich nicht erstrebenswert.
Ihc evrstehe es eher so, dass sich ohne eine radikale überwindung de skapitalismus nichts wesentliches ändern wird.
Das eine überwindung des Kapitalverhältnisses noch keine befreite gesellschaft darstellt soltle aber ebenso klar sein.

Um auch mal polemisch zu werden: Ich glaube die (radikale) Linke in Deutschland sollte sich weniger auf die bevorstehende Revolution, als auf eine vielleicht einmal notwendige Konterrevolution vorbereiten...
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Cthulhu

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13

Wednesday, October 18th 2006, 7:00pm

Quoted

Original von Leronoth
Ich glaube die (radikale) Linke in Deutschland sollte sich weniger auf die bevorstehende Revolution, als auf eine vielleicht einmal notwendige Konterrevolution vorbereiten...



rooofl...welche Linke? Diese Leute, die sich untereinander kloppen? Diese Leute, die einmal gegen BW-Einsätze demonstrieren und dann ne Woche später Aktivisten aus Friedensgruppen angreifen? Diese erbärmlichen, kleinen Idioten, die mehr Rassismus propagieren als die NPD, sich dessen aber nicht bewusst sein?

Meinst du wirklich diese Spinner? Das ist keine Linke, das ist ein Haufen erbärmlicher politischer Unrat, der weder eine Überzeugung noch eine wirkliche programmatische Lösung hat.
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Leronoth

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Wednesday, October 18th 2006, 9:27pm

Quoted

Original von Cthulhu
rooofl...welche Linke?

die gruppen die sich als radikale linke verstehen... aber dud efinierst sie gleich ja eh als

Quoted

Diese erbärmlichen, kleinen Idioten, die mehr Rassismus propagieren als die NPD, sich dessen aber nicht bewusst sein?

so kannst du linke durchaus definieren, sowelche gibts, mag ich nicht verleugnen, aber auch nicht verallgemeinern. Aber diese gruppe die du gerade als links definiert hast ist ja eh

Quoted

keine Linke, das ist ein Haufen erbärmlicher politischer Unrat, der weder eine Überzeugung noch eine wirkliche programmatische Lösung hat.

Wobei wir dann doch bei sehr nettem vokabular angekommen wären und ich mich dann doch frage wer da nun menschenverachtend ist...

Dein schrei nach konstanter überzeugung und programmatischen Lösungsansätzen (schonmal was von kritischer theorie gehört?) rundet das bild dann eigentlich ab.

dir (und mir?) unangenehme linke gruppen werden zu heftigeren rassisten als die NPD und deine (linke?) position wird zur richtigen wenn sie mal richtig mit dem unrat aufräumt...

hätte ich nicht die hoffnung das der müll den du da schreibst eine dicke wand aus übertrieben formulierungen darstellt und eine gut versteckte emanzipatorische position verdeckt, würde ich wohl andere worte finden um diesen scheiß da zu kommentieren...
das du, der du von konsequenz sprichst, einfach nur eine 180° wendung hingelegt hast und zu dem menschenverachtenden trottel geworden bist als der du dich darstellst, halte ich für recht unwahrscheinlich...
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Cthulhu

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15

Wednesday, October 18th 2006, 9:32pm

ich habe ehrlich gesagt nie behauptet, nicht in gewissem Maße menschenverachtend zu sein...nur mit denen, die das normalerweise von sich sagen, hab ich nichts zu tun.

Dann eher "menschheitsverachtend", eine Einstellung, die geboren ist aus Erfahrung und teilweiser Resignation.

Und eine Wendung habe ich nicht hinter mir, absolut nicht, ich lehne nur Dogmen ab, die sich Gruppierungen auf die Fahne schreiben, um ihnen blind zu folgen. Gerade du solltest wissen, worum es mir geht und aus welchen Gründen ich welche Thesen wie formuliere.
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Leronoth

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Wednesday, October 18th 2006, 9:37pm

Quoted

Original von Cthulhu
Und eine Wendung habe ich nicht hinter mir, absolut nicht, ich lehne nur Dogmen ab, die sich Gruppierungen auf die Fahne schreiben, um ihnen blind zu folgen. Gerade du solltest wissen, worum es mir geht und aus welchen Gründen ich welche Thesen wie formuliere.

ich frage mich dann nur warum du einen satz der sich massiv gegen die deutsche radikale linke richtet in einem solchen vokabular niederschmetterst...
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Cthulhu

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17

Wednesday, October 18th 2006, 9:39pm

ich habe nichts weiter getan, als die Existenz einer radikalen Linken in Frage gestellt, da meiner Erfahrung nach jene, die sich als "die Linke" offenbaren, mit den grundsätzen linker Politik nichts gemein haben. Und für solche Menschen habe ich nur niederschmetternde Worte übrig.
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Leronoth

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18

Wednesday, October 18th 2006, 9:59pm

Quoted

Original von Cthulhu
ich habe nichts weiter getan, als die Existenz einer radikalen Linken in Frage gestellt, da meiner Erfahrung nach jene, die sich als "die Linke" offenbaren, mit den grundsätzen linker Politik nichts gemein haben. Und für solche Menschen habe ich nur niederschmetternde Worte übrig.

in frage stellen nennt mensch solche formulierungen heute also...

Du verwendest doch genauso wie ich zweierlei "Links"definitionen eine positiv geladene und eine negativ geladene.
wieso du nun in einem zitat welches vornehmlich gegen die deutsche linke geht den negativen linksbegriff deutest finde ich schon spannend.
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Liliths Sohn

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Thursday, October 19th 2006, 11:19am

...wenn ich lese von Revolution und Konterrevolution, werde ich zwangsläufig an meine Schulzeit erinnert.
Wir wurden in der Zone oft damit konfrontiert.

Persönlich glaube ich nicht, dass eine Abschaffung des Kapitals und der privaten Wirtschaft die Lösung ist.
Hatten es ja in der DDR fast zu 100%.
Ausbildungs- und Arbeitsplatzgarantie.
Hört sich gut an, war im real-existierenden Sozialismus aber auch der Grund, weshalb sich die DDR vor der Pleite befand.
Freund "Schlendrian" hatte sich überall eingeschlichen.

Es soll schon Anreize geben für Leistungswillige und Leistungsstarke.
Wer bereit ist, Leistung zu erbringen, egal ob im Angestelltenverhältnis oder als Unternehmer, soll davon auch profitieren. Das ist leider nicht möglich in Deutschland.
Merke es doch selbst als Freiberufler.
Es kann nicht sein, dass ich erst für viele Behörden (Kammern, Berufsgenossenschaft, Finanzamt) arbeite, bevor ich dahin komme, meinen Lebensunterhalt zu verdienen.

Denke, wenn man Länder wie Österreich, Schweiz, Holland, Dänemark, England analysiert, könnte ein vernünftiges Konzept entstehen. Dazu muß der Staat sich aber davon verabschieden, alles zu reglementieren und den Weg in die Selbständigkeit wesentlich erleichtern.
Aus meiner Tätigkeit als Unternehmensberater weiß ich, dass viele der neugegründeten Unternehmen an den hohen Abgaben scheitern.
Die meisten Unternehmer aus dem klein- und mittelständischen Bereich wissen sehr wohl um ihre Verantwortung. Sie sind auch die, die die meisten Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen.
Aber gerade sie werden vom Staat ausgesaugt.

Die Konzerne stört es nicht. Sie können ihre ausländischen Verluste in Deutschland steuerlich nutzen, um keine Steuern hier zu zahlen.
Bsp. Daimler-Chrysler zahlt in Stuttgart nicht einen Cent an Steuern.
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Riveda

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Thursday, October 19th 2006, 7:50pm

Haben nicht alle hochentwickelten Länder mehr oder weniger die gleichen Probleme? Steigende Sozialausgaben bei einer sich stetig öffnenden Schere zwischen arm und reich?
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Cthulhu

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21

Thursday, October 19th 2006, 8:33pm

Quoted

Original von Liliths Sohn
Dazu muß der Staat sich aber davon verabschieden, alles zu reglementieren und den Weg in die Selbständigkeit wesentlich erleichtern.
Aus meiner Tätigkeit als Unternehmensberater weiß ich, dass viele der neugegründeten Unternehmen an den hohen Abgaben scheitern.


Wozu dient uns dieses fiktive Objekt Staat dann noch? In erster Linie sollte er regulierende Tätigkeiten ausüben und das Volk vor der totalen Öffnung der Märkte schützen, dafür haben wir eine "soziale Marktwirtschaft" oder das, was davon noch übrig ist.


Quoted

Original von Liliths Sohn
Die meisten Unternehmer aus dem klein- und mittelständischen Bereich wissen sehr wohl um ihre Verantwortung. Sie sind auch die, die die meisten Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen.
Aber gerade sie werden vom Staat ausgesaugt.

Da hast du wohl recht. Der Mittelstand ist und bleibt die gesellschaftliche Stütze, quasi die letzte Bastion gegen die "Heuschrecken" der großen Konzerne. Der Mittelstand muss, genau wie die Arbeitnehmerschaft, einen stärkeren Schutz haben, durch die Politik diktiert, eine andere Lösung gibt es zur Zeit nicht.
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Leronoth

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Monday, October 23rd 2006, 10:19am

Quoted

Original von Liliths Sohn
Persönlich glaube ich nicht, dass eine Abschaffung des Kapitals und der privaten Wirtschaft die Lösung ist.

davon war bei mir (und riveda) nirgendwo die rede, ging es doch um dne kapitalismus als ganzen...

im späteren verlauf, speziell von dir, wurde dieser dann in typisch deutscher art in gut/böse aufgeteilt, davon möchte ich mich aber klar distanzieren.

Zu einigen analysen und begrifflichkeiten möchte ich eigentlich nur das titelblatt einer Zeitschrift mit millionenschwerer Auflage anhängen. Damit sollte eigentlich alles gesagt sein.
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Darhel

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Saturday, October 28th 2006, 8:10pm

@Riveda: Hart IV etc. sind natürlich mit Ursachen für die Verelendung. Denn sie sind Teil des Kapitalismus. Der Kapitalismus mit all seinen Wechselwirkungen ist dabei jedoch das Kernproblem. Da hast du mit den globalen Wechselwirkungen sehr wohl Recht.

Ich bin jedenfalls schon mal gespannt, ob das Ende des Kapitalismus auch das Ende der Menschheit ist.
Man möchte fast meinen, dass wäre unausweichlich...
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Riveda

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Saturday, October 28th 2006, 8:24pm

Ja, wie sollen wir ohne diese ganz natürliche Erscheinung nur Überleben.
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Leronoth

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Sunday, October 29th 2006, 3:20pm

@darhel meinst du nciht eher die Vormenschheit... so in marxscher anlehnung?

Die Begriffe Kapitalismus und Menschheit standen mir streng marxistisch immer als widersprüche gegenüber.
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